BDG-Niedersachsen
BDG-Niedersachsen

Wahlprogramm

Programm für die Landtagswahl 14.01.2018

 

Miteinander nicht gegeneinander

Unsere Gesellschaft ist gespalten wie nie.

Besonders Spitzenpolitiker verstehen ihre Bürger nicht mehr und umgekehrt.

Die Kommunikation mit den Bürgern ist auf die Ämter mit ihren Forderungen beschränkt.

Die Medien sind auf die politischen Vorgaben beschränkt und auch nicht geeignet die wahren Interessen der Bürger zu vertreten. Eine Schere von Politik und Bürgerwillen hat sich aufgetan, die beiden Ebenen den Unwillen spüren lässt.

BDG Niedersachsen ist darauf vorbereitet den Dialog zwischen den Ebenen der Politik und der von Kindern, Eltern und Bürgern gleich welcher Altersgruppe wieder aufzunehmen. Wir werden uns dafür gerade machen gegen trotzige Willkür von Politik und Amt vorzugehen.

Wir werden darauf hinwirken, dass in allen Ortsteilen und Gemeinden Ombudsleute für unsere Bürger bereitstehen. Ombudsstellen, die Anlaufstellen für Probleme und Fragen des öffentlichen Lebens sind. Diese sollen als Ehrenamtliche und von der Partei kontrollierten Plattformen fungieren.

Die Ombudsstellen sollen mit einer Ehrenamtspauschale aus dem Bund und Länder finanziert werden. Die Bereitstellung dieser Mittel aus dem Bund kämen mit einer Bürgerpauschalabgabe den Abgeordneten zu recht. Hierbei wäre zu Überlegen, ob die Schlichtungsstellen und die Obleute der Polizeireviere mit einzubeziehen wären.

Insgesamt wäre Sichergestellt, der Kommunikationsfluss zwischen Bürger und Politik zeitnah und und realitätsnah funktioniert.

 

Bildung sichert die Zukunft

Milliarden Überschüsse werden von unserer Wirtschaft und von der Regierung erwirtschaftet.

Doch die wichtigste Investition wird systematisch übersehen. Unsere lernende Bevölkerung von der die Kinder in den Schulen am stärksten betroffen sind. Schon in den ersten Jahren des Lernens entwickeln gerade Kinder ungeahnte und zukunftsträchtige Ideen und Fantasien auf die wir Erwachsene gar nicht erst kommen würden. Doch Ideen und Fantasien muss man ausleben können, man muss sie mit weiteren Lernprozessen untermauern. Dies ist vom Kindergarten bis zur Universität nicht mehr möglich. Zu knapp bemessen sind die Etats, zu wenig Spielraum ist für die Anschaffung von geeignetem Material vorhanden. Ein trauriges Zeichen, dass Kindergärten und Schulen, die Eltern anbetteln müssen, Unkostenbeiträge zu zahlen, um das Lernen erst zu ermöglichen. Ein sicheres Zeichen aber, dass die Bildung in unserem Land am Bettelstab geht.

BDG Niedersachsen bietet ein Konzept zur Lösung dieser Misere. Wir werden ein Verbot durchsetzen, dass es Bundesländern verbietet staatliche Investitionen in die Wirtschaftsstruktur oder Hilfen an Unternehmen und Banken freizugeben, wenn die zu fördernden Wirtschaftsinteressenten nicht nachweisen können, dass Sie in den letzten 5 Jahren nicht 10% ihrer Bruttoeinnahmen in das Bildungssystem, besonders das: von Minderjährigen investiert haben. Bei diesen Auflagen soll darauf geachtet werden, welche Mittel ein einzelner Wirtschaftsinteressent zur Verfügung stellt. Eigennützige Investitionen unterliegen einer besonderen Prüfung, durch ein Entscheidungsgremium.

Bauförderungseinlagen als Investition sollen dafür sorgen, dass das Schulen, Klassenräume und Interessenräume modernisiert und ausgebaut werden.

 

Rentner und erfahrene Menschen mit Engagement sind kultureller und wirtschaftlicher Lebenspfand.

 

Einer der größten Fehleinschätzung der Bundesregierung ist das Kapital von Menschen, die im Ruhestand sind und angeblich nur noch darauf erpicht sind ihre Rente einzufordern.

Ihr drang nach weiterer Beteiligung an der Gesellschaft ist so enorm hoch, dass sich Vereine und Parteien gebildet haben, die ihrem Unmut, dass sie an den Rand der Gesellschaft gedrückt werden, immer lautstarker Luft machen. Eine Energie die wahres Kapital sein kann, wenn man sie dann nutzen kann.

Nicht in dem sie gezwungen werden trotz Krankheit und schwindenden Kräften weiter zu arbeiten und somit ihr Leben verkürzen, sondern in dem sie sich freiwillig an der Entwicklung, Gestaltung und Bildung unseres Landes beteiligen.

Auch hier wird noch einmal betont, wie wichtig es ist Ombudsstellen einzurichten. Ombudsstellen, die nicht nur für unsere Bürger da sind sondern auch von unseren besonders erfahrenen Bürgern sind.

Das Bündnis der Generationen wird nicht nur Ressourcen an Energie dieser Menschen freisetzen sondern auch Grundlagen schaffen, um das leidige Problem der Altersarmut in den Griff zu bekommen. Die Bürger unseres Landes sind dazu aufgefordert dafür zu stimmen: für die Zahlung aller Menschen mit Einkommen, ab einem bestimmten Einkommen, in die Rentenkasse.

Und endlich die politische Spaltung aufzuheben und ein Gemeinschaftsinteresse hervorzuheben.

 

Mit diesen drei Hauptthemen, die sich nahtlos in das Programm des BDG Niedersachsen einfügen, werden wir unseren Wahlauftritt ,, denn wir machen keinen Wahlkampf - sondern wir versuchen zu begeistern“ gestalten.

Das Programm wurde am 01.05.2017 in der Vollversammlung mit einer Stimmenthaltung beschlossen.

 

 

 

BdG Niedersachsen

Bernd Stoesser

 

BDG Holzminden

Sigrid Räker

 

 

 

Hier finden Sie das Parteiprogramm für Niedersachsen

 Sigrid  Räker     BDG-Niedersachsen

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